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Liebe Besucherinnen und Besucher! Herzlich Willkommen auf meiner persönlichen Homepage, ich freue mich sehr über Ihren Besuch. Auf meiner Seite finden Sie aktuelle Informationen über meine Arbeit als Abgeordneter zum Nationalrat! Ihr Oswald Klikovits |
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Wien, 26. August 2010
Liebe Kolleginnen!
Liebe Freunde!
Nach der von allen 3 Oppositionsparteien einberufenen Sondersitzung darf ich mich wieder bei euch melden und über die aktuellen Geschehnisse informieren.
Mit dem Aufruf einer dringlichen Anfrage, die 190 Fragen beinhaltete, startete die Sitzung des Nationalrates. Das prekäre daran ist, dass Minister Pröll gerade 180 Minuten Zeit der Vorbereitung hatte. Das zeigt die Absurdität der oppositionellen Vorgangsweise, die sich anscheinend vor den Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien mehr Aufmerksamkeit erhoffte.
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Parlamentarische Anfrage der ÖVP als Anstoß zur Lösung der Ortstafelfrage |
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ÖVP-Sprecher für Minderheiten und Volksgruppen hofft auf verstärkte Einbindung des Obmanns des Rates der Kärntner Slowenen Wien, 23. Juli 2010 (ÖVP-PK) Es ist erfreulich, dass sich jetzt auch der Herr Bundeskanzler, aufgrund einer parlamentarische Anfrage der ÖVP, für eine Lösung des Kärntner Ortstafel-Problems einsetzt. Das sagte heute, Freitag, der ÖVP-Sprecher für Minderheiten und Volksgruppen, Abg. Oswald Klikovits. In Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des burgenländischen Abgeordneten Klikovits kündigt der Kanzler an, auch auf den Vorarbeiten des damaligen Bundeskanzlers Schüssel aus dem Jahr 2006 aufzubauen. Klikovits hofft, dass es nicht nur bei den Ankündigungen bleibt und der Kanzler bei seinen Gesprächen auch den neuen Obmann des Rates der Kärntner Slowenen Valentin Inzko verstärkt einbinde. |
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„Dunst soll nicht durch falsche Informationen die Unternehmen verunsichern“ |
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Ein reines Machtgehabe der SPÖ durch falsche und verfrühte Informationen sieht ÖVP-Abgeordneter Oswald Klikovits in den Aussagen der SPÖ-Landesrätin Verena Dunst hinsichtlich der geplanten Musterkaserne des österreichischen Bundesheeres in Güssing. Der „Burgenländischen Volkszeitung“ ist zu entnehmen, dass die SP-Landesrätin in einer Pressekonferenz einen Appell an die heimische Wirtschaft richtete, sich für die Arbeiten beim Ausbau für die Kaserne in Güssing zusammenzuschließen. Gleichzeitig verkündete sie aber offenbar, dass die Entscheidung über die Ausschreibung zur Vergabe der Baumeisterarbeiten schon am 11. August fallen werde. „Da stimmt das eine mit dem anderen nicht zusammen. Die Firmen zur Angebotsabgabe zu motivieren und im nächsten Satz eine Bieterentscheidung vorherzusagen, ist ein Schlag ins Gesicht für die regionalen Unternehmer“, so Klikovits, Mitgliedes des Landesverteidigungsausschusses.
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Liebe Kolleginnen!
Liebe Freunde!
Nach dem Ende der Plenarwoche am Freitag darf ich euch wieder über die wichtigsten Themen aus dem Hohen Haus informieren. In den letzten drei Tagen haben wir die Mindestsicherung, das Transparenzdatenkonto, die elektronische Fußfessel und viele andere wichtige Gesetze beschlossen.
Zur Übersicht habe ich die wichtigsten Beschlüsse, Berichte und Ereignisse kurz zusammengefasst:
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